Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

 

§1. Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen
§2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
§3. Artikelverfügbarkeit
§4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
§5. Preise und Versandkosten
§6. Zahlungsmodalitäten
§7. Lieferung
§8. Eigentumsvorbehalt
§9. Gewährleistung und Garantie
§10. Speicherung des Vertragstextes
§11. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Vertragssprache
§12. Salvatorische Klausel

Die folgenden AGB regeln die Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Online-Shop (https://www.feco-feederle.de/shop) zwischen feco-feederle GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Dipl.-Ing. Corona Feederle und Dipl.-Wi.-Ing. Klaus-Michael Feederle nachfolgend „Verkäufer“– und den im folgenden §1 der AGB bezeichneten Kunden – „Kunde“ genannt, geschlossen werden.

§1. Anwendungsbereich / Begriffsbestimmungen

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen – im Folgenden “Lieferungen” genannt – erfolgen ausschließlich zu unseren nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Lieferungen und Leistungen.
1.2 Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen oder die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
1.3 Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 13 BGB).
1.4 Die über den Online-Shop gehandelten Waren – nachfolgend „Artikel“ genannt – sind sowohl Muster- und Ausstellungsartikel, als auch Orderware. Die Artikel können mit Fehlern behaftet sein. Der Kunde kann Details zum Zustand und Beschaffenheit der jeweiligen Artikelbeschreibung entnehmen.
1.5 . Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 09:00 Uhr – 17:00 Uhr unter der Telefonnummer (+49)721 6289 320 sowie per E-Mail unter shop@feco.de.

§2. Angebote und Leistungsbeschreibungen

2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
2.2. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

§3 Artikelverfügbarkeit

3.1 Bei den von feco-feederle GmbH angebotenen Muster- und Ausstellungsstücke handelt es sich in der Regel um Einzelartikel, die in der gleichen Ausführung oder zum gleichen Preis nicht noch einmal oder nur in limitierter Stückzahl verfügbar sind.
3.2 Sollte ein Artikel nicht mehr verfügbar sein, obwohl er im Online-Shop angeboten wurde, behält sich Verkäufer das Recht vor, von der Bestellung zurück zu treten. Ein Vertrag kommt dann nicht zustande. Der Verkäufer räumt kein Recht auf Nachlieferung ein. Eine bereits geleistete Zahlung wird dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
3.3 Sollte ein Artikel aus einer Bestellung nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde direkt informiert.
3.4 Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.

§4. Bestellvorgang und Vertragsabschluss

4.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [Weiter zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
4.2. Über die Schaltfläche [zahlungspflichtig bestellen] gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
4.3. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet, übergeben oder den Versand an den Kunden innerhalb von 2 Tagen mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4.4. Sollte der Verkäufer eine Vorkasse- Zahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkasse-Zahlung erfolgt daher längstens für 10 Kalendertage.
4.5 Dem Verkäufer steht es frei, Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt im freien Ermessen von Verkäufer. Wird Verkäufer die Bestellung nicht ausführen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.
4.6 Für alle Texte, Bilder, Abbildungen, Zeichnungen, Pläne, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor.

§5. Preise und Versandkosten

5.1. Alle Preise, die auf der Website des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
5.2. Der versandkostenfreier Mindestbestellwert beläuft sich auf 30€ inkl. der gesetzlichen MwSt.
5.3 Bestellung ab einem Gesamtwert über 30 € inkl. der gesetzlichen MwSt. erfolgt versandkostenfrei.

§6. Zahlungsmodalitäten

6.1 Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Rechnung, Kreditkarte, Vorkasse per Banküberweisung, PayPal oder weiteren Bezahlverfahren. Der Verkäufer behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
6.2 Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Verkäufer nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde dem Verkäufer oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

§7.  Lieferung

7.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.
7.2. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
7.3 Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Käufers trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden die vom Kunden bereits geleistete unverzüglich erstattet.
7.4 Die dem Kunden gegenüber bestätigten Liefertermine verlängern sich im Falle von Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Lieferverzug unserer Vorlieferanten oder Subunternehmer, höherer Gewalt und von uns nicht zu vertretenden Behinderungen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörung.
7.5 Teillieferungen sind ausdrücklich möglich, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Bei Selbstabholung der Ware in unseren Ausstellungsräumen oder in unserem Auslieferungslager geht die Gefahr mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.

§8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§9.  Gewährleistung und Garantie

9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Da es sich bei dem über die Online-Plattform vorgenommenen Verkauf von Produkten um den Verkauf von Ausstellungsstücken, Mustern und Restposten handelt, die mit kleineren Fehlern behaftet sein können, entstehen bei Vorliegen derartiger kleinerer Fehler keine Sachmängelrechte.
9.3 Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Der Verkäufer übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
9.4 Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt wird der Verkäufer die Portokosten ggf. Speditionskosten übernehmen.
9.5 Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde. Kunden werden über die Garantiebedingungen vor der Einleitung des Bestellvorgangs informiert.

§10.  Speicherung des Vertragstextes

10.1. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von Ihm angegebene E-Mail-Adresse zu. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde ferner eine Kopie der AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen. Sofern Sie sich in unserem Shop registriert haben sollten, können Sie in Ihrem Profilbereich Ihre aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichern wir den Vertragstext, machen ihn jedoch im Internet nicht zugänglich.

§11. Schlussbestimmungen

11.1. Gerichtstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Vertragssprache ist deutsch.
11.3. Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) für Verbraucher: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 12 Salvatorische Klausel

12.1 Sind Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
12.2 Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.
12.3 Der Vertrag ist unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Absatz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

 

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